Volltextveröffentlichungen (3)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Über "ausreichende Erfahrungen" muss der Bieter in eigener Person verfügen!

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Über "ausreichende Erfahrungen" muss der Bieter in eigener Person verfügen! (VPR 2017, 104)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Über "ausreichende Erfahrungen" muss der Bieter in eigener Person verfügen! (VPR 2017, 1022)

Verfahrensgang

• VK Rheinland-Pfalz, 08.12.2016 - VK 1-27/16
• OLG Koblenz, 04.01.2017 - Verg 7/16

Papierfundstellen

• ZfBR 2017, 520

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Koblenz, 04.10.2010 - 1 Verg 9/10

  Kein Aufschub im Koblenzer Vergabeverfahren zum Hochwasserschutz

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 08.12.2016 - VK 1-27/16

  Es kommt insoweit darauf an, ob die natürliche oder juristische Person, die sich für die Auftragsausführung bewirbt, selbst in der Vergangenheit bereits vergleichbare Leistungen erbracht hat (OLG Koblenz, Beschl. v. 04.10.2010, 1 Verg 9/10).

  Da die Antragstellerin die Nachweise nicht in der geforderten Anzahl vorlegt hat, ist sie rechtlich als ungeeignet anzusehen (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 04.10.2010, 1 Verg 9/10, mit Bezug auf VK Südbayern, Beschl. v. 21.04.2009, Z3-3-3194-1-09-02/09).

• OLG Frankfurt, 09.07.2010 - 11 Verg 5/10

  Vergaberecht: Anforderungen an die Konkretisierung von Rügen; zwingender …

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 08.12.2016 - VK 1-27/16

  Ausnahmsweise können auch solche Referenzen berücksichtigungsfähig sein, wenn eine weitgehende Identität zwischen den Personen, die für die Ausführung der Referenzaufträge zuständig waren, und denen, die jetzt bei der Bieterin für die Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen vorgesehen sind, besteht (vgl. OLG Frankfurt, Beschl. v. 09.07.2010, 11 Verg 5/10).
• OLG München, 12.11.2012 - Verg 23/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Vergleichbarkeit einer Referenzleistung

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 08.12.2016 - VK 1-27/16

  Die Antragsgegnerin verfügt bei der Auslegung des Begriffs der vergleichbaren Referenz über einen weiten Beurteilungsspielraum, der von den Nachprüfungsinstanzen nur beschränkt überprüfbar ist (OLG München, Beschl. v. 12.11.2012, Verg 23/12).

 
• OLG Koblenz, 21.09.2000 - 1 Verg 2/99

  Entscheidung über die Kosten eines vergaberechtlichen Beschwerdeverfahrens; …

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 08.12.2016 - VK 1-27/16

  Wie jeder Amtsträger die zur Führung seines Amtes notwendigen Rechtskenntnisse haben oder sich verschaffen muss (BGH, MDR 2000, 383), ist von einer Vergabestelle zu erwarten, dass ihre Mitarbeiter die maßgeblichen Rechtsvorschriften kennen, die mit einer Auftragsvergabe verbundenen Rechtsfragen auch schwieriger Art, beantworten können sowie in der Lage sind, ihren Standpunkt in dem vom Amtsermittlungsgrundsatz geprägten Verfahren vor der Vergabekammer zu vertreten (st. Rspr. OLG Koblenz; vgl. nur Beschl. v. 12.06.2009, 1 Verg 5/09; Beschl. v. 21.09.2000, 1 Verg 3/00, Beschl. v. 21.09.2000, 1 Verg 2/99).
• OLG Koblenz, 21.09.2000 - 1 Verg 3/00

  Anwaltskosten der Vergabestelle

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 08.12.2016 - VK 1-27/16

  Wie jeder Amtsträger die zur Führung seines Amtes notwendigen Rechtskenntnisse haben oder sich verschaffen muss (BGH, MDR 2000, 383), ist von einer Vergabestelle zu erwarten, dass ihre Mitarbeiter die maßgeblichen Rechtsvorschriften kennen, die mit einer Auftragsvergabe verbundenen Rechtsfragen auch schwieriger Art, beantworten können sowie in der Lage sind, ihren Standpunkt in dem vom Amtsermittlungsgrundsatz geprägten Verfahren vor der Vergabekammer zu vertreten (st. Rspr. OLG Koblenz; vgl. nur Beschl. v. 12.06.2009, 1 Verg 5/09; Beschl. v. 21.09.2000, 1 Verg 3/00, Beschl. v. 21.09.2000, 1 Verg 2/99).
• VK Südbayern, 21.04.2009 - Z3-3-3194-1-09-02/09

  "Vorsorgliche Rüge" künftigen fehlerhaften Handelns möglich?

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 08.12.2016 - VK 1-27/16

  Da die Antragstellerin die Nachweise nicht in der geforderten Anzahl vorlegt hat, ist sie rechtlich als ungeeignet anzusehen (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 04.10.2010, 1 Verg 9/10, mit Bezug auf VK Südbayern, Beschl. v. 21.04.2009, Z3-3-3194-1-09-02/09).
• VK Bund, 13.12.2013 - VK 1-111/13

  Nachprüfungsverfahren: Neubau Instandsetzungshalle, Stahlbauarbeiten

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 08.12.2016 - VK 1-27/16

  Für die Zulässigkeit des Antrags ist daher weder eine Beantwortung der Rüge durch den öffentlichen Auftraggeber noch ein Abwarten des Antragsstellers auf die Rügeerwiderung erforderlich (ebenso VK Bund, Beschl. v. 13.12.-, VK 1-111/13, zur Vorgängerregelung in § 107 Abs. 3 GWB a. F.).